Stadtverordnetenversammlung

21. April 2021

  • Bürger für Braunfels stellen den Stadtverordnetenvorsteher:
    Michael Hollatz einstimmig gewählt
  • Bürger für Braunfels entsenden zwei Mitglieder in den Magistrat:
    Karl-Heinz Blättel und Joachim Schmidt 

10. Juni 2021

Hans-Peter Stock wird zum stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses gewählt.  

17. Juni 2021

  • Unser Antrag „Zukunft Innenstadt
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass Braunfels am Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ des Hessischen Wirtschafts-Ministeriums.
  • Unser Antrag „Jedem Kind einen Baum
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, ab dem Jahr 2021 einmal jährlich eine Pflanzaktion „Jedem Kind einen Baum“ neugeborene Kinder aus Braunfels durchzuführen. Für jedes im Kalenderjahr geborene Kind wird ein forstwirtschaftlich relevanter Baum (möglichst heimische Baumarten) auf einer städtischen Fläche gepflanzt.

27. Januar 2022

Unser Antrag zum Haushalt 2022
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf unseren Antrag hin einstimmig ein Maßnahmenpaket zum Haushalt 2022. Es soll vor der Verabschiedung des Haushaltes vom Magistrat abgearbeitet werden.

24. März 2022

Antrag zum Haushalt 2022 „Nachhaltiger Haushalt
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den gemeinsamen Antrag der Bürger für Braunfels sowie von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Haushalt nachhaltig sanieren – Zukunft nachhaltig gestalten.

19. Mai 2022

Haushalt nachhaltig sanieren – Zukunft nachhaltig gestalten
Zweiter Antrag der Bürger für Braunfels zusammen mit SPD und Bündnis90/Die Grünen. Themen:

1. Reorganisation Verwaltung
2. Gebühren der Kindertagesstätten der Stadt Braunfels
3. Der Bauhof der Stadt
4. Die Stadtwerke – Ist evtl. eine andere Betriebsform möglich?
5. Anpassungen im Forstwirtschaftplan
6. Die Hallen in den Stadtteilen und die städtische Infrastruktur

14. Juli 2022

Auf unseren Antrag hin beschließt die Stadtverordnetenversammlung, dass Hunde, die als Rettungshunde verwendet werden oder zu einem solchen ausgebildet werden, von der Hundesteuer befreit sind.

15. September 2022

 Auf unseren Antrag hin beschließt die Stadtverordnetenversammlung:
„Die Stadtverordnetenversammlung setzt einen Beirat „Gutes Klima für Braunfels“ ein. Der Beirat setzt sich für die Ziele des Klimaschutzes ein und dient als Verbindungsglied zwischen Öffentlichkeit und den politischen Gremien der Stadt.“

10. November 2022

Auf unseren Antrag hin beschließt die Stadtverordnetenversammlung, dass an allen Friedhöfen der Stadt auf dem Parkplatz direkt vor dem Eingang zwei Behinderten-Parkplätze einzurichten sind.